Vom Dienstag, den 19.01.2021, bis Donnerstag, den 21.01.2020, fand die dreitägige hybride Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion statt. Hybrid bedeutet, dass ein Teil der Fraktion an den Sitzungen vor Ort teilgenommen hat und der andere über Videokonferenz von zuhause aus zugeschaltet wurde. Stefan Schuster nahm als Innenpolitischer Sprecher der Fraktion vor Ort in München teil. Unter dem Motto „Zusammenhalt. Zuversicht. Zukunft“ wurde die inhaltliche Ausrichtung der Fraktion für die nächsten Monate diskutiert. Am letzten Tag der Klausur besprach die Fraktion mit SPD-Kanzlerkandidat, Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz die Herausforderungen der Corona-Krise.

Tag eins der Klausurtagung startete für alle Anwesenden mit einem Corona-Schnelltest, um eine mögliche Verbreitung des Virus zu vermeiden. Darüber hinaus wurden über die ganze Klausur selbstverständlich entsprechende Hygieneregeln eingehalten.

Im Fokus des ersten Tags der Winterklausur stand nach einer Vorbereitungssitzung das Gespräch zur aktuellen Corona-Lage: Herausforderungen für Kliniken und Intensivstationen mit Prof. Dr. Bernhard Zwißler. Aus diesem Gespräch formulierte die Landtagsfraktion unter anderem Forderungen zu einer transparenteren Impfstrategie, sowie einem erhöhten Tempo bei den Corona-Impfungen. Ein für den Abend des ersten Tages geplantes Schaustellergespräch musste leider ausfallen.

Am folgenden Tag beschäftigte sich die Landtagsfraktion vor allem mit Bildung in der Zukunft und der Frage, ob die Corona-Krise hierbei als Chance genutzt werden kann. Zu Gast war Univ.-Prof. Dr. Michael Schratz, der mit seiner Expertise als Schulpädagoge, Professor an der Universität Innsbruck und Sprecher der Jury des Deutschen Schulpreises die Diskussion der Fraktion begleitete. Am Ende des Tages sind die Forderungen der Fraktion klar: Es braucht mehr digitale Angebote an bayerischen Schulen, auch nach der Krise. Lehrer*innen und Schüler*innen müssen zudem im Umgang mit diesen gezielt geschult werden.

Der dritte und letzte Tag der Klausurtagung war durch den Austausch der Landtagsfraktion mit SPD-Kanzlerkandidat, Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz geprägt. Thema waren die Eckpfeiler der Corona-Politik 2021. Konsens des Gespräches ist, dass die Herausforderungen der Corona-Pandemie nur solidarisch gemeistert werden können. Insbesondere Kommunen und Gemeinden müssen bei der finanziellen Bewältigung der Krise durch den Freistaat unterstützt werden.

Weiterhin ergaben sich aus der Winterklausur Forderungen zu einer Öffnungsperspektiven für die Kunst- und Kulturlandschaft in Bayern und nach einem wissenschaftlich fundierten und umfassenden Konzept für ein klimafreundliches und nachhaltiges Bayern, das in einer Enquete-Kommission "Sozial-ökologische Modernisierung" im Bayerischen Landtag diskutiert werden soll.

Alles in Allem blickt Stefan Schuster auf arbeitsreiche Tage zurück, die die Landtagsfraktion mit klaren Konzepten unter dem Motto „Zusammenhalt. Zuversicht. Zukunft“ in ein neues Jahr starten lassen.