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Ab 2020 könnte die Bundespolizei die Grenzabfertigung am Flughafen übernehmen. Der Landtagsabgeordnete Stefan Schuster (SPD) will den Sachstand klären und regt an, die derzeit dafür eingesetzten Polizisten in Zukunft auf die Nürnberger Polizeiinspektionen zu verteilen.

Sachstand ist: Der Norden wird momentan von den Polizeiinspektionen Nürnberg-Ost und Nürnberg-West abgedeckt. Diese Inspektionen müssten aber, um im Nürnberger Norden mehr polizeiliche Präsenz zu zeigen, personell besser ausgestattet sein. Schuster: „Hier wäre jetzt eine seltene Gelegenheit, einsatzbereite und hier ansässige Polizisten auf die bestehenden Inspektionen zu verteilen. Bisher müssen die Polizeiinspektionen für eine Aufstockung darauf hoffen, dass mehr Beamte ihre Ausbildung beenden, als in den Ruhestand gehen – in den letzten Jahren selten der Fall.“ Tatsächlich liegt die Personalstärke der mittelfränkischen Inspektionen mittlerweile zwischen 20 und 30 Prozent unterhalb der eigentlichen Sollstärke.

Dass die Landespolizei, wie von der CSU-Stadtratsfraktion angeregt, im Flughafen angesiedelt bleibt, schätzt Stefan Schuster als unrealistisch ein. „Es ist ja jetzt schon fraglich, wie die Bundespolizei am Flughafen untergebracht wird. Da kann nicht auch noch die Landespolizei Räume blockieren, obwohl sie nicht mehr für den Flughafen zuständig ist. Wie lange es dauern würde, eine Polizeiinspektion-Nord zu verwirklichen, ist schwer zu sagen. Das Beispiel der neuen Polizeiinspektion-Süd hat gezeigt, dass es Jahrzehnte dauern kann, eine neue Inspektion zu errichten.“ Wie sich die Situation im Detail darstellt, will Schuster mit einer schriftlichen Anfrage ans Innenministerium klären. Den Aussagen des Innenministers und den Forderungen des Rechnungshofes müssten konkrete Schritte folgen.