SPD will Feuerwehr für Waldbrände und Katastrophen wappnen

SPD-Abgeordneter Stefan Schuster: „Innenminister Herrmann reagiert zu spät“

  • von  Team Schuster
    27.08.2018
  • Presse, Landtag, Feuerwehr, Bayerischer Landtag

Waldbrände, Hochwasser, Unwetter: Im Katastrophenfall ist Bayern auf die vielen Hilfsorganisationen mit ihren ehrenamtlichen Helfern angewiesen. Dafür werden sie vom Freistaat ausgestattet. Das Innenministerium hat mitgeteilt, dass es zukünftig mehr Geld für den Katastrophenschutz geben soll. Die Feuerwehren erhalten allerdings keinen Cent von der Staatsregierung.

Die Einsatzkräfte benötigen die beste Ausrüstung und Ausbildung – laut Pressemitteilung des Innenministeriums „betrifft dies insbesondere die Feuerwehren“. Stefan Schuster, früher selbst Berufsfeuerwehrmann und heute Landtagsabgeordneter der SPD, stimmt dieser Aussage zu, ist aber schwer verwundert: „Im Frühjahr habe ich im Landtag beantragt, der Feuerwehr endlich Geld für den Katastrophenschutz zu geben. Die CSU hat das abgelehnt und gibt ihnen weiterhin keinen Cent. Die Katastrophenschutzausrüstung und -Fahrzeuge zahlen die Feuerwehren aus ihren eigenen Mitteln. Innenminister Herrmann will jetzt reagieren, das ist deutlich zu spät!“

Erst in der aktuellen Hitzeperiode mit erhöhter Waldbrandgefahr will die Regierung die Feuerwehren ausstatten. Ähnlich war es bereits beim Hochwasserschutz. Erst nach den Hochwasserkatastrophen 2016 gab die Staatsregierung den Forderungen der SPD nach, die Mittel zu erhöhen. Die CSU gibt also nun der nächsten Forderung der SPD nach und will die Mittel für den Katastrophenschutz erhöhen. Schuster: „Jetzt ist es auch an der Zeit, dass Geld bei der Feuerwehr ankommt. Ich bin schon lange im Austausch mit dem Feuerwehrverband. Die Feuerwehren stehen hinter meiner Forderung, den sogenannten ‚Deckungsvermerk‘ aus dem Haushalt zu streichen.

 

Ein weiteres Anliegen von Stefan Schuster ist die Freistellung der meist ehrenamtlichen Helfer. Schuster: „Das ist der nächste Punkt, der mich tierisch ärgert. Wer ehrenamtlich im Katastrophenfall im Einsatz ist, muss dafür auch freigestellt werden und seine Kosten erstattet bekommen. Das sehe nicht nur ich als Feuerwehrmann so, das sagt doch schon der gesunde Menschenverstand.“