Innenpolitik

Stark für die Innere Sicherheit

Seit 2018 ist Stefan Schuster Innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. In seiner Funktion ist er Mitglied im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags. Der Ausschuss befasst sich mit allen Fragen die Kommunen in Bayern betreffen, sportpolitischen Themen und den Angelegenheiten der Polizei und der Inneren Sicherheit. Stefan Schuster ist als einer von zwei SPD-Abgeordneten für die Themenbereiche Innere Sicherheit und die Polizei zuständig. Sein Fraktionskollege Klaus Adelt übernimmt die Themenbereiche Kommunales und Sport. Aufgaben des Ausschusses sind die Entgegennahme von Berichten, die Anhörung von Experten und die Beratung von Initiativen der Fraktionen. Außerdem werden regelmäßig Petitionen von Bürger*innen bearbeitet, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses fallen.

Innere Sicherheit

Im Themenbereich Innere Sicherheit werden hauptsächlich Fragen der Extremismus- und Kriminalitätsbekämpfung diskutiert. Hierzu zählt neben der Entgegenahme des jährlichen Verfassungsschutz- sowie Kriminalitätsberichts, die Beratung zu Anfragen, Anträgen und Gesetzentwürfen. Stefan Schuster hat es sich zur Aufgabe gemacht die Maßnahmen des Freistaats streng auf ihre Effektivität zu kontrollieren und gegebenenfalls Kurskorrekturen zu fordern. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Antisemitismus in Bayern. Hier fordert die SPD ein noch konsequenteres Vorgehen durch die Staatsregierung.

Weitere Teile des Themenkomplexes Innere Sicherheit sind alle Themen rund um die bayerischen Feuerwehren und den bayerischen Katastrophenschutz. Als ehemaliger Feuerwehrmann setzt Stefan Schuster sich im Landtag mit Leidenschaft und Fachwissen für die Belange der Feuerwehren ein. Hierzu bringt die SPD-Landtagsfraktion regelmäßig Initiativen im Landtag ein. Diese werden im Ausschuss sowie im Plenum durch Stefan Schuster vorgestellt und vertreten. Mehr dazu im Bereich Feuerwehr.

Bayerische Polizei

„Wir stehen an der Seite unserer Polizei! Die Beamtinnen und Beamten beschützen uns und unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung und dafür sind wir dankbar! Das ist kein Beruf, sondern eine Berufung und dafür gebührt ihnen unser aller Respekt!“

Stefan Schuster, Plenum v. 24.6.2020

Einen weiteren Schwerpunkt im Ausschuss stellen alle Fragen rund um die bayerische Polizei dar. Diskutiert werden die großen Fragen, zum Beispiel zur Reform des Polizeiaufgabengesetzes, bis hin zur Frage der richtigen Ausstattung unserer bayerischen Polizisten. Die SPD legt unter anderem Wert auf eine angemessene Personalstärke und eine zeitgemäße Ausstattung der bayerischen Polizei. Außerdem fordert die SPD zum Beispiel einen angemessene Umgang mit allen Polizist*innen, effektive Maßnahmen gegen Gewalt gegen Beamte, eine ergebnisoffene Studie zu Rassismus in der Polizei und eine verfassungskonforme Überarbeitung des Polizeiaufgabengesetzes.

Beiträge zum Thema Innenpolitik
top

Hier klicken für alle Aktuell-Artikel